1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden über Website-Hosting, Website-Erstellung, Website-Pflege, Website-Builder-Zugänge, Web-Apps, mobile Apps, progressive Web Apps (PWA), Shop- und Bestellsysteme, Kundenportale, Adminbereiche, Schnittstellen, Automatisierungen, individuelle Softwareentwicklung, Domain-/SSL-Einrichtung, E-Mail-Funktionen, technische Betreuung, Backups, Analytics-/Tracking-Funktionen, KI-gestützte Zusatzleistungen sowie sonstige digitale Leistungen.
Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB sowie, soweit ausdrücklich vereinbart, gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
Individuelle Vereinbarungen, Angebote und Auftragsbestätigungen gehen diesen AGB vor.
2. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande durch Annahme eines Angebots, Registrierung und Buchung über das Kundenportal, schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung, Zahlung einer Rechnung oder tatsächliche Inanspruchnahme der Leistung nach Freischaltung.
Der Anbieter kann Aufträge ablehnen, insbesondere bei rechtswidrigen, missbräuchlichen, technisch riskanten oder sittenwidrigen Inhalten.
Der Kunde ist verpflichtet, bei Registrierung, Bestellung und Projektanlage zutreffende und vollständige Angaben zu machen.
3. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
Der Anbieter stellt dem Kunden je nach gebuchtem Paket oder individueller Vereinbarung technische Infrastruktur, digitale Anwendungen oder Entwicklungsleistungen zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, dem gebuchten Paket, einem Pflichtenheft, einer Individualvereinbarung, einer Auftragsbestätigung oder der im Kundenportal angezeigten Paketkonfiguration.
Der Leistungsumfang kann insbesondere umfassen:
- Hosting einer Website oder Landingpage,
- Nutzung eines visuellen Website-Editors,
- Code-Editor und Datei-/Medienverwaltung,
- Domainaufschaltung und SSL-Zertifikatseinrichtung,
- Backups, Projektvorschau und Veröffentlichung,
- SEO-, Tracking-, Analytics- und Monitoring-Funktionen,
- E-Mail-Versand und/oder E-Mail-Abruf über angebundene Mailkonten,
- Kundenportal, Rechnungs-/Vertragsfunktionen und Lexware-Anbindung,
- KI-gestützte Text-, Struktur- oder Website-Hilfen,
- redundantes Hosting, sofern gebucht,
- Konzeption, Entwicklung und Anpassung von Web-Apps, mobilen Apps, PWAs, Shop-/Bestellsystemen, Kundenportalen, Adminbereichen und internen Tools,
- Schnittstellen, API-Anbindungen und Zahlungs-/Buchhaltungsintegrationen, zum Beispiel zu Stripe, Lexware oder vergleichbaren Diensten,
- Wartung, Fehleranalyse, Updates und Weiterentwicklung individuell vereinbarter Softwarefunktionen.
Nicht geschuldet sind, sofern nicht ausdrücklich vereinbart, eine rechtliche Prüfung von Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweisen, App-Store-Pflichtangaben oder Website-/App-Inhalten, SEO- oder App-Store-Erfolgsgarantien, garantierte Platzierungen bei Suchmaschinen oder App-Stores, Erfolgsgarantien für Leads, Umsatz, Reichweite, Downloads oder Conversion sowie Rechts-, Steuer- oder Datenschutzberatung.
4. App-, Web-App-, Shop- und Plattformentwicklung
Übernimmt der Anbieter Entwicklungsleistungen für Apps, Web-Apps, Shops, Bestellsysteme, Kundenportale, Adminbereiche, Schnittstellen oder sonstige Softwarefunktionen, werden Umfang, Funktionen, Prioritäten, technische Grundlagen, Drittanbieter, Zahlungsmodelle und etwaige Plattformanforderungen im Angebot, Pflichtenheft, Projektbriefing oder in Textform abgestimmt.
Ohne ausdrückliche Vereinbarung schuldet der Anbieter keine bestimmte Programmiersprache, Architektur, App-Store-Veröffentlichung, native App, vollständige Barrierefreiheit, bestimmte Ladezeit, bestimmte Kompatibilität mit allen Geräten/Betriebssystemen, bestimmte Umsätze, Downloads, Rankings oder dauerhafte Verfügbarkeit externer Plattformen.
Der Kunde bleibt verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit seines Geschäftsmodells, seiner Inhalte, Produkte, Preise, Bilder, Marken, Speisekarten, Gesundheits-/Werbeaussagen, App-Beschreibungen, Anbieterkennzeichnung, Datenschutzinformationen und sonstigen Pflichtangaben.
App-Store-Freigaben, Prüfungen, Sperrungen, Richtlinienänderungen oder Kontomaßnahmen durch Apple, Google oder andere Plattformen liegen außerhalb des unmittelbaren Einflussbereichs des Anbieters. Der Anbieter schuldet eine Store-Einreichung, Pflege von Store-Einträgen oder Reaktion auf Store-Rückfragen nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
5. Mitwirkung, Test und Abnahme
Der Kunde stellt rechtzeitig alle für die Umsetzung erforderlichen Inhalte, Zugangsdaten, Freigaben, Produktdaten, Preisangaben, Schnittstelleninformationen und Ansprechpartner bereit. Verzögerungen durch fehlende oder fehlerhafte Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
Soweit eine Werkleistung oder ein Festpreisprojekt vereinbart ist, erfolgt nach Bereitstellung einer testfähigen Version eine Abnahme. Der Kunde prüft die Leistung innerhalb einer angemessenen Frist und teilt wesentliche Mängel nachvollziehbar in Textform mit. Unwesentliche Mängel, Geschmacksfragen oder später gewünschte Zusatzfunktionen berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
Nutzt der Kunde die Leistung produktiv, gibt er sie gegenüber Dritten frei oder reagiert er innerhalb der gesetzten Prüffrist nicht mit konkreten wesentlichen Mängeln, kann die Leistung als abgenommen gelten, soweit dies rechtlich zulässig ist.
6. Nutzungsrechte, Quellcode und Standardkomponenten
Der Kunde erhält an individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen die im Angebot oder Vertrag vereinbarten Nutzungsrechte. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.
Standardsoftware, Frameworks, Templates, Systemkomponenten, interne Werkzeuge, Skripte, Bibliotheken, Plattformbestandteile, allgemeines Know-how und wiederverwendbare Bausteine verbleiben beim Anbieter oder dem jeweiligen Rechteinhaber. Der Kunde erhält hieran nur die zur Nutzung der vereinbarten Leistung erforderlichen Rechte.
Eine Herausgabe von Quellcode, Zugang zu Repositories, Build-Prozessen, Deploymentschlüsseln, Rohdatenbanken oder internen Administrationswerkzeugen ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich in Textform vereinbart wurde. Open-Source- und Drittanbieter-Lizenzen bleiben unberührt.
Der Kunde darf bereitgestellte Software, Plattformfunktionen oder Apps nicht zurückentwickeln, dekompilieren, kopieren, weiterverkaufen, Dritten unbefugt zugänglich machen oder außerhalb des vereinbarten Zwecks nutzen, soweit gesetzlich keine zwingenden Rechte entgegenstehen.
7. Pakete
Das System sieht unterschiedliche Pakete vor. Paketnamen können insbesondere lauten: Basis Hosting, Website Pflege, Website Pflege + KI, Redundant Hosting, Plus Betreuung, Plus Betreuung + KI, Premium Wachstum, Premium Redundant, Individuell, Shop, Hosting, Web-App, App-Entwicklung, Bestellsystem oder Softwareprojekt.
Je nach Paket können Speicherplatz, Seitenkontingente, Backup-Intervalle, KI-Nutzungen, Supportumfang und technische Funktionen unterschiedlich sein. Maßgeblich ist stets das konkret vereinbarte Angebot.
Zusatzleistungen, Add-ons, zusätzliche Seiten, Sonderprogrammierungen, App-/Web-App-Erweiterungen, Schnittstellen, Wiederherstellungen, Domainleistungen, Store-Einreichungen, Premium-Support oder externe Kosten können separat berechnet werden.
8. Domains und SSL-Zertifikate
Sofern vereinbart, unterstützt der Anbieter den Kunden bei der Aufschaltung einer Domain. Der Kunde bleibt für die rechtliche Zulässigkeit der Domain verantwortlich. Dies betrifft insbesondere Markenrechte, Namensrechte, Wettbewerbsrecht und Rechte Dritter.
SSL-Zertifikate werden, sofern technisch möglich und im Paket enthalten, eingerichtet. Die erfolgreiche Ausstellung hängt von externen Zertifizierungsstellen, korrekten DNS-Einstellungen und technischer Erreichbarkeit der Domain ab.
Der Anbieter schuldet keine erfolgreiche Domainregistrierung, wenn der gewünschte Domainname nicht verfügbar ist, Rechte Dritter entgegenstehen oder externe Registrare/DNS-Anbieter die Einrichtung verhindern.
9. Verfügbarkeit, Wartung, Ausfälle und Sicherheitsmaßnahmen
Der Anbieter betreibt die Systeme mit angemessenen technischen und organisatorischen Maßnahmen, um eine stabile, sichere und möglichst unterbrechungsarme Bereitstellung zu ermöglichen. Dazu können je nach Paket Monitoring, Updates, Zugriffsschutz, SSL-Verschlüsselung, Backups, Protokollierung, Wiederherstellung und redundante Komponenten gehören.
Eine bestimmte Mindestverfügbarkeit, Wiederherstellungszeit, Reaktionszeit oder Vertragsstrafe bei Ausfällen wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Einschränkungen oder Ausfälle können insbesondere entstehen durch Wartung, Sicherheitsupdates, Notfall-Patches, technische Störungen, Rechenzentrums-, Netzwerk-, Strom- oder Internetstörungen, Domain-, DNS-, Registrar-, Zertifikats-, Mail-, API- oder Drittanbieterprobleme, höhere Gewalt, Cyberangriffe, DDoS-Angriffe, Schadsoftware, Spam, Abuse-Fälle, Kundenfehler, rechtswidrige Inhalte, überschrittene Limits oder Schutzmaßnahmen für andere Kunden und Systeme.
Bei dringenden Sicherheitsmaßnahmen, akuten Angriffen, Systemfehlern oder Missbrauchsverdacht darf der Anbieter auch ohne vorherige Ankündigung handeln und einzelne Dienste, Zugänge, Domains, Projekte, Mailfunktionen, Uploads, Skripte, Schnittstellen oder Veröffentlichungen begrenzen, deaktivieren oder sperren.
Ausfälle oder Einschränkungen, die nicht vom Anbieter zu vertreten sind, begründen keine Ansprüche auf Schadensersatz, Minderung, Vertragsstrafe, Ersatz entgangenen Gewinns, Ersatz mittelbarer Schäden oder Erstattung laufender Entgelte. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
Der Kunde muss erkennbare Störungen, Sicherheitsrisiken, kompromittierte Zugangsdaten oder Auffälligkeiten unverzüglich melden und bei der Behebung mitwirken. Unterbleibt dies, haftet der Anbieter nicht für dadurch vermeidbare Schäden oder Verzögerungen.
10. Backups
Backups werden je nach Paket automatisch, manuell oder optional erstellt. Backup-Intervalle und Aufbewahrungsfristen richten sich nach dem gebuchten Paket oder der Individualvereinbarung.
Backups dienen der technischen Wiederherstellung bei Störungen. Sie ersetzen keine eigene Datensicherung des Kunden. Der Kunde bleibt verpflichtet, wichtige Inhalte, Zugangsdaten, Medien, Dokumente und sonstige Daten zusätzlich selbst zu sichern.
Eine Wiederherstellung aus Backups kann je nach Aufwand kostenpflichtig sein, sofern der Datenverlust durch den Kunden verursacht wurde oder die Wiederherstellung nicht im Paket enthalten ist.
11. Website-Editor, Inhalte und Veröffentlichungen
Der Kunde kann im Rahmen seines Pakets Website-Inhalte bearbeiten, speichern, veröffentlichen und verwalten. Der Kunde ist allein verantwortlich für die von ihm bereitgestellten, hochgeladenen, veröffentlichten oder freigegebenen Inhalte.
Der Kunde sichert zu, dass seine Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Unzulässig sind insbesondere rechtswidrige Inhalte, beleidigende, volksverhetzende oder diskriminierende Inhalte, urheberrechtsverletzende Bilder, Texte, Logos oder Videos, Schadsoftware, Spam, Phishing, betrügerische Angebote sowie Inhalte, die die technische Sicherheit oder Reputation des Anbieters gefährden.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Kundeninhalte vorab zu prüfen. Bei konkreten Hinweisen auf Rechtsverstöße darf der Anbieter Inhalte sperren, Projekte deaktivieren oder den Zugang einschränken.
12. Impressum, Datenschutz und Rechtstexte des Kunden
Der Kunde ist selbst verantwortlich für ein rechtssicheres Impressum, eine Datenschutzerklärung, Cookie-/Consent-Hinweise sowie sonstige gesetzlich erforderliche Informationen auf seiner Website.
Für geschäftsmäßige digitale Dienste bestehen Anbieterkennzeichnungspflichten nach § 5 DDG. Soweit Cookies, Tracking, Analytics oder vergleichbare Technologien eingesetzt werden, ist der Kunde für die Prüfung und Umsetzung etwaiger Einwilligungs- und Informationspflichten verantwortlich.
Der Anbieter kann technische Vorlagen, Platzhalter oder Hinweise bereitstellen. Diese ersetzen keine rechtliche Prüfung.
13. Datenschutz, Auftragsverarbeitung und Sicherheitsvorfälle
Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
Der Kunde bleibt Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf seiner Website, App, Web-App, seinem Shop, Bestellsystem oder Portal, insbesondere bei Kontaktformularen, Tracking, Newsletter-Anmeldungen, Kundenkonten, Bestellungen, Zahlungsabläufen, Kundenkommunikation und E-Mail-Nutzung.
Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Systeme, insbesondere Zugriffsbeschränkungen, Passwortschutz, SSL/TLS-Verschlüsselung, Backups, Monitoring, Sicherheitsupdates, Protokollierung und Wiederherstellungsmaßnahmen. Ein absoluter Schutz vor Angriffen, Datenverlust, Fehlbedienung, unbefugtem Zugriff oder Ausfällen kann nicht garantiert werden.
Wird dem Anbieter ein Sicherheitsvorfall bekannt, der die für den Kunden betriebenen Systeme oder personenbezogene Daten des Kunden betrifft, informiert der Anbieter den Kunden unverzüglich, soweit dies zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten, zur Schadensbegrenzung oder zur Wiederherstellung erforderlich und rechtlich zulässig ist.
Der Anbieter unterstützt den Kunden im Rahmen des Zumutbaren bei Aufklärung, Eingrenzung und Behebung. Die Entscheidung über Meldungen an Aufsichtsbehörden oder betroffene Personen obliegt dem Kunden als Verantwortlichem, soweit der Anbieter nur als Auftragsverarbeiter tätig ist.
Zusätzliche Aufwände für Vorfälle, die durch den Kunden, dessen Nutzer, unsichere Passwörter, Fehlkonfigurationen, unsichere Drittanbieter, rechtswidrige Inhalte oder verspätete Mitwirkung verursacht wurden, können gesondert berechnet werden.
Verarbeitet der Kunde besondere Kategorien personenbezogener Daten, Zahlungsdaten, Gesundheitsdaten, Beschäftigtendaten, Minderjährigendaten oder besonders sensible Inhalte, hat er den Anbieter vorab zu informieren und die Zulässigkeit der Verarbeitung selbst zu prüfen. Zahlungsdaten werden, soweit möglich, über spezialisierte Zahlungsdienstleister verarbeitet; der Anbieter speichert keine vollständigen Kartendaten, sofern dies nicht ausdrücklich und rechtlich zulässig vereinbart wurde.
14. E-Mail-Funktionen
Soweit E-Mail-Funktionen bereitgestellt werden, können diese den Versand, Abruf, die Verwaltung oder Anzeige von E-Mails über angebundene Konten umfassen. Der Anbieter schuldet keinen eigenständigen E-Mail-Provider-Dienst, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
Der Kunde ist verantwortlich für korrekte Zugangsdaten, Rechte zur Nutzung der eingebundenen Mailkonten, rechtmäßige E-Mail-Kommunikation, Einhaltung von Spam-, Datenschutz- und Werberegeln sowie Archivierungspflichten, soweit einschlägig.
Der Anbieter darf E-Mail-Funktionen einschränken oder sperren, wenn der Verdacht auf Spam, Missbrauch, kompromittierte Zugangsdaten oder Sicherheitsrisiken besteht.
15. Analytics, Tracking und Monitoring
Das System kann Tracking-, Analytics- oder Monitoring-Funktionen bereitstellen. Diese Funktionen dienen der technischen Auswertung, Besucheranalyse, Conversion-Erfassung oder Sicherheitsüberwachung.
Der Kunde ist verantwortlich dafür, dass der Einsatz solcher Funktionen datenschutzrechtlich zulässig ist und erforderliche Hinweise oder Einwilligungen eingeholt werden.
Messwerte, Besucherzahlen, Conversion-Daten und technische Reports können durch Browser, Adblocker, Consent-Entscheidungen, Netzwerkeinstellungen oder technische Störungen unvollständig oder ungenau sein.
16. KI-gestützte Funktionen
Soweit KI-Funktionen bereitgestellt werden, dienen diese als unterstützende Werkzeuge für Texte, Strukturvorschläge, Designideen, Website-Inhalte oder Projektunterstützung.
KI-Ergebnisse können fehlerhaft, unvollständig, veraltet oder rechtlich ungeeignet sein. Der Kunde ist verpflichtet, KI-generierte Inhalte vor Veröffentlichung eigenständig zu prüfen.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für rechtliche Zulässigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit, Originalität, Marken- oder Urheberrechtsfreiheit, SEO-Erfolg oder wirtschaftlichen Erfolg KI-generierter Inhalte. KI-Kontingente können je nach Paket begrenzt sein.
17. Barrierefreiheit
Der Anbieter kann barrierearme oder barrierefreundliche Umsetzung unterstützen, sofern dies vereinbart wurde. Eine vollständige Umsetzung nach Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, WCAG oder sonstigen Standards ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Der Kunde ist selbst verantwortlich zu prüfen, ob seine Website oder sein Online-Angebot unter gesetzliche Barrierefreiheitspflichten fällt.
18. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, Zugangsdaten geheim zu halten, sichere Passwörter zu verwenden, keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen, keine Schadsoftware, Spam- oder Phishing-Inhalte einzusetzen, technische Limits einzuhalten, eigene Datensicherungen vorzunehmen und gesetzliche Informationspflichten auf seiner Website einzuhalten.
Der Kunde hat den Anbieter über sicherheitsrelevante Vorfälle unverzüglich zu informieren und Rechnungen fristgerecht zu bezahlen.
19. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem gebuchten Paket, dem Angebot, der Rechnung oder der Individualvereinbarung. Preise können monatlich, jährlich, einmalig oder nutzungsabhängig abgerechnet werden.
Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und Mahnkosten geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug darf der Anbieter Leistungen nach vorheriger Ankündigung einschränken oder sperren, sofern der Kunde trotz Mahnung nicht zahlt.
20. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Buchung. Ist keine Laufzeit vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
Bei Jahresverträgen verlängert sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Jahr, sofern er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Laufzeitende gekündigt wird, soweit rechtlich zulässig.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung nicht zahlt, rechtswidrige Inhalte veröffentlicht, Systeme missbräuchlich nutzt, erhebliche Sicherheitsrisiken entstehen oder eine Fortsetzung des Vertrags unzumutbar ist.
21. Sperrung und Löschung
Der Anbieter darf Zugänge, Projekte, Domains oder Funktionen vorübergehend sperren, wenn ein Sicherheitsrisiko besteht, Rechtsverstöße gemeldet werden, Zahlungsrückstände bestehen, der Kunde gegen diese AGB verstößt oder eine Gefahr für Systeme, andere Kunden oder Dritte besteht.
Nach Vertragsende kann der Anbieter Kundendaten und Projekte nach Ablauf angemessener Fristen löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Der Kunde ist verpflichtet, vor Vertragsende eigene Sicherungen seiner Inhalte vorzunehmen.
22. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die entstehen durch Inhalte des Kunden, fehlerhafte Angaben des Kunden, rechtswidrige Nutzung, ungeeignete oder unvollständige Produkt-/Preis-/Rechtsangaben, externe Domain-, DNS-, Registrar-, Mail-, Zahlungs-, API-, App-Store- oder Drittanbieterdienste, Store-Ablehnungen oder Sperrungen, höhere Gewalt, vom Kunden verursachte Fehlkonfigurationen, fehlende eigene Datensicherung des Kunden, nicht geprüfte KI-Inhalte oder eigenmächtige Änderungen durch den Kunden oder Dritte.
Bei Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
23. Drittanbieter und Schnittstellen
Das System kann Drittanbieter und Schnittstellen nutzen, insbesondere Domain-/DNS-Anbieter, SSL-Zertifizierungsstellen, E-Mail-Server, Lexware, Analytics-/Tracking-Dienste, KI-Dienste, Zahlungsanbieter wie Stripe, App-Stores, Karten-/Wallet-Anbieter, Benachrichtigungsdienste, Karten-/Geodatenanbieter oder Infrastrukturprovider.
Für Verfügbarkeit, Funktionsweise, Preise, Änderungen und rechtliche Bedingungen dieser Drittanbieter ist der Anbieter nur verantwortlich, soweit dies gesetzlich zwingend ist oder ausdrücklich vereinbart wurde.
Ändert ein Drittanbieter seine Schnittstelle, Preise, Bedingungen, Sicherheitsanforderungen, App-Store-Richtlinien oder Verfügbarkeit, darf der Anbieter die betroffenen Funktionen anpassen, ersetzen oder einstellen. Daraus entstehende Zusatzaufwände können gesondert berechnet werden, sofern die Ursache außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters liegt.
24. Serverstandort Deutschland
Die vom Anbieter selbst betriebenen Hosting-Systeme und Serverstandorte befinden sich nach aktueller technischer Ausgestaltung in Deutschland. Der Anbieter darf innerhalb Deutschlands Rechenzentren, Server, IP-Adressen, technische Dienstleister oder Infrastrukturkomponenten wechseln, sofern der vereinbarte Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
Eine Datenverarbeitung außerhalb Deutschlands oder außerhalb der Europäischen Union findet durch den Anbieter für das eigentliche Website-Hosting nicht statt, soweit dies nicht zur Erbringung ausdrücklich beauftragter Zusatzfunktionen erforderlich ist oder der Kunde entsprechende Drittanbieter, Schnittstellen, KI-Dienste, Tracking-Dienste, Maildienste, Zahlungsdienste oder externe Inhalte selbst einbindet oder freigibt.
Bei Drittanbietern gelten zusätzlich deren jeweilige Bedingungen und technischen Verarbeitungsstandorte. Soweit für solche Dienste eine datenschutzrechtliche Vereinbarung, Einwilligung oder Information erforderlich ist, bleibt der Kunde für die Prüfung und Umsetzung auf seiner Website verantwortlich, sofern der Anbieter nicht ausdrücklich eine gesonderte Leistung hierzu übernimmt.
25. Änderungen der Leistungen und AGB
Der Anbieter darf Leistungen weiterentwickeln, technisch anpassen oder ändern, sofern dadurch der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als angenommen, sofern der Anbieter den Kunden auf diese Folge ausdrücklich hingewiesen hat.
Bei wesentlichen Änderungen zum Nachteil des Kunden steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
26. Rechte an Arbeitsergebnissen
Der Kunde erhält an individuell erstellten Website-Inhalten, Designs oder Texten die vereinbarten Nutzungsrechte. Standardsoftware, Systemkomponenten, Templates, Editor-Funktionen, interne Tools, Skripte und Plattformbestandteile bleiben Eigentum des Anbieters oder des jeweiligen Rechteinhabers.
Der Kunde darf die Plattform nicht kopieren, zurückentwickeln, weiterverkaufen oder Dritten unbefugt zugänglich machen. Vom Kunden bereitgestellte Inhalte verbleiben beim Kunden.
27. Referenznennung
Der Anbieter darf den Kunden und das Projekt als Referenz nennen und Screenshots oder Links der veröffentlichten Website verwenden, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht oder berechtigte Interessen entgegenstehen.
28. Geheimhaltung
Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten. Diese Pflicht gilt auch nach Vertragsende fort.
Keine vertraulichen Informationen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind oder ohne Verstoß gegen Geheimhaltungspflichten bekannt werden.
29. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform, sofern gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.